Änderung der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV)

Durch die Änderung der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) wurde festgeschrieben, dass Eignungsuntersuchungen nicht Bestandteil der arbeitsmedizinischen Vorsorge sind, da sie eine andere Rechtsbasis haben. Die ArbMedVV stellt klar, dass Untersuchungen im Rahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge nicht zusammen mit Untersuchungen, die dem Nachweis der gesundheitlichen Eignung für berufliche Anforderungen dienen, durchgeführt werden sollen, es sei denn, betriebliche Gründe erfordern dies.

 

Mit den Änderungen verbunden sind steuerrechtliche Vorgaben, wonach nur medizinische Vorsorgeleistungen von der Umsatzsteuer befreit werden dürfen.

 

Aus steuerrechtlichen Gründen müssen wir daher die o.g. Untersuchungsleistungen in der Abrechnung getrennt ausweisen. Kombinationspreise für Vorsorge- und Eignungsuntersuchungen nach unserer bisherigen Preisliste sind aufgrund der unterschiedlichen steuerrechtlichen Behandlung künftig nicht mehr möglich.

 

Fragen und Antworten zur ArbMedVV

 

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